Wer nicht ganz schlau aus der Beschreibung.
Gruss Matte
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Kennzeichen - strafbestand
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RE: Kennzeichen - strafbestand
[font size="1" color="#FF0000"]LETZTE BEARBEITUNG AM 08-Jul-2004 UM 00:31 Uhr (GMT)[/font][p]Hast du das Kennzeichen zwecks "unkenntlich machen" nach oben gebogen, oder wie soll man sich die Sache vorstellen?
Wer nicht ganz schlau aus der Beschreibung.
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RE: Kennzeichen - strafbestand
Ja, das Kennzeichen ist eine Urkunde.
Zum Tatbestand der Urkundenfälschung kommt es aber nur, wenn die der Inhalt einer Urkunde verfälscht wird (z.B. aus B-FF 1 ein B-EE 1 machst). Bei einer Urkundenfälschung liegt auch immer ein Kennzeichenmissbrauch vor, welcher aber subsidiär hinter der Urkundenfälschung zurück tritt.
Kennzeichenmissbrauch ist ein "Auffang§" zur Urkundenfälschung.
Ob jetzt das Hochbiegen des Kennzeichens(bis zur Nichtlebarkeit) einen Kennzeichenmissbrauch darstellt oder nur eine OWi, konnten wir im Verkehrsportal auch noch nicht abschließend klären. Da gehen die Meinungen auseinander, da es hierfür noch keine Grundsatzentscheidung gibt.
P.S.: §22 StVG Kennzeichenmissbrauch ist auch eine Straftat, aber nicht nach StGB sondern nach StVG. Der Unterschied liegt hier in der Strafhöhe.
Kennzeichenmissbrauch = Geldstrafe oder bis 1 Jahr Haft
Urkundenfälschung = Geldstrafe oder bis 5 Jahre Haft
Gruss Matte
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Zum Tatbestand der Urkundenfälschung kommt es aber nur, wenn die der Inhalt einer Urkunde verfälscht wird (z.B. aus B-FF 1 ein B-EE 1 machst). Bei einer Urkundenfälschung liegt auch immer ein Kennzeichenmissbrauch vor, welcher aber subsidiär hinter der Urkundenfälschung zurück tritt.
Kennzeichenmissbrauch ist ein "Auffang§" zur Urkundenfälschung.
Ob jetzt das Hochbiegen des Kennzeichens(bis zur Nichtlebarkeit) einen Kennzeichenmissbrauch darstellt oder nur eine OWi, konnten wir im Verkehrsportal auch noch nicht abschließend klären. Da gehen die Meinungen auseinander, da es hierfür noch keine Grundsatzentscheidung gibt.
P.S.: §22 StVG Kennzeichenmissbrauch ist auch eine Straftat, aber nicht nach StGB sondern nach StVG. Der Unterschied liegt hier in der Strafhöhe.
Kennzeichenmissbrauch = Geldstrafe oder bis 1 Jahr Haft
Urkundenfälschung = Geldstrafe oder bis 5 Jahre Haft
Gruss Matte
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RE: Kennzeichen - strafbestand
Ich habe stark den Eindruck, daß XT-Forum wird immer kompletter...
Gruss
Wolfgang http://www.xtmania.de
89'er 3AJ, 71.000 Km
99'er TTR, 18.000 Km
01'er Baghira, 17" mit 17.000 Km
Gruss
Wolfgang http://www.xtmania.de
89'er 3AJ, 71.000 Km
99'er TTR, 18.000 Km
01'er Baghira, 17" mit 17.000 Km
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tombulli
RE: Kennzeichen - strafbestand
schau dir doch mal bei gelegenheit einfach mal meine HP an. der link dazu ist ja bei jedem posting dabei. da findest du auch fotos von meiner buell.
natürlich ist das kennzeichen nicht "zwecks" unkenntlichmachung aufgebogen, sondern weil es nicht anders geht mit dieser konstruktion.
die 30°-regel zur anbringung des kennzeichens solltest du ja kennen.
ich glaube gerne, dass dies auch noch auslegungssache ist, ob das aufbiegen des kennzeichens (bzw. des halters) auf ca. 45° nun eine OWI oder ein strafbestand ist. nach aussage des tüvlers - der übrigens nur im außendienst tätig ist, also viel herumkommt - wird dies eben in bayern (bzw. rund um münchen) als strafbestand gewertet.
kann/wird in anderen bundesländern SICHER ander gehandhabt.
gruss tombulli
http://www.tombulli.de http://www.lowbudget-band.de
ICQ: 98025809
natürlich ist das kennzeichen nicht "zwecks" unkenntlichmachung aufgebogen, sondern weil es nicht anders geht mit dieser konstruktion.
die 30°-regel zur anbringung des kennzeichens solltest du ja kennen.
ich glaube gerne, dass dies auch noch auslegungssache ist, ob das aufbiegen des kennzeichens (bzw. des halters) auf ca. 45° nun eine OWI oder ein strafbestand ist. nach aussage des tüvlers - der übrigens nur im außendienst tätig ist, also viel herumkommt - wird dies eben in bayern (bzw. rund um münchen) als strafbestand gewertet.
kann/wird in anderen bundesländern SICHER ander gehandhabt.
gruss tombulli
http://www.tombulli.de http://www.lowbudget-band.de
ICQ: 98025809
RE: Kennzeichen - strafbestand
>fazit: wie vieles andere auch, M�SSEN
>die bayern mal wieder ordentlich
>�bertreiben - aber das sind
>ja auch die wahren deutschen.
>ich bin froh, dass ich
>mich als deutscher hier in
>�sterreich nur als piefke oder
>preusse anreden lassen muss. w�rden
>sie mich bayer nennen, w�re
>das f�r mich eine wesentlich
>schlimmere beleidigung. damit will ich
>jetzt nicht alle bayern in
>einen topf werfen, habe viele
>bayerische freunde, mache mit bayern
>musik, etc. - aber solange
>50% aller bayern CSU w�hlen
>und so langsam aber sicher
>immer weiter in den totalen
>�berwachungsstaat abdriften, bin ich froh,
>kein bayer zu sein.
ich bin sehr froh und stolz ein Bayer zu sein, und zum gro�en Glück wählen hier über 50% CSU. Ich fühle mich nicht in einem �berwachungsstaat sondern in eimem Land in dem ich sicher und gerne Leben kann.
Fahre seit 15 Jahren XT und bin bis jetzt 2 mal von der Polizei kontroliert worden und immer freundlich und korrekt behandelt worden.
Ich bin mit unserer Polizei sehr zufrieden, weiter so.
Das ganz hat nur leider eigenlich gar nichts mehr mit XT fahren zu tun sondern mehr schon mit Stammtischparolen und hat meiner Meinung nichts im Forum verloren
Schönen Gru�
Gerhard
>die bayern mal wieder ordentlich
>�bertreiben - aber das sind
>ja auch die wahren deutschen.
>ich bin froh, dass ich
>mich als deutscher hier in
>�sterreich nur als piefke oder
>preusse anreden lassen muss. w�rden
>sie mich bayer nennen, w�re
>das f�r mich eine wesentlich
>schlimmere beleidigung. damit will ich
>jetzt nicht alle bayern in
>einen topf werfen, habe viele
>bayerische freunde, mache mit bayern
>musik, etc. - aber solange
>50% aller bayern CSU w�hlen
>und so langsam aber sicher
>immer weiter in den totalen
>�berwachungsstaat abdriften, bin ich froh,
>kein bayer zu sein.
ich bin sehr froh und stolz ein Bayer zu sein, und zum gro�en Glück wählen hier über 50% CSU. Ich fühle mich nicht in einem �berwachungsstaat sondern in eimem Land in dem ich sicher und gerne Leben kann.
Fahre seit 15 Jahren XT und bin bis jetzt 2 mal von der Polizei kontroliert worden und immer freundlich und korrekt behandelt worden.
Ich bin mit unserer Polizei sehr zufrieden, weiter so.
Das ganz hat nur leider eigenlich gar nichts mehr mit XT fahren zu tun sondern mehr schon mit Stammtischparolen und hat meiner Meinung nichts im Forum verloren
Schönen Gru�
Gerhard
RE: Kennzeichen - strafbestand
Also ich kann diese Bayernschelte echt verstehn!
Ich wohne in Hessen und muss auf meinem Weg zur Arbeit etwa 7 km duch Bayern fahren. Kontrolliert wurde ich in den letzten 10 Jahren 5 mal, davon 4 mal in Bayern.(Die Kontrollen mit dem Auto hab ich nicht mitgezählt!)
Den Glauben daran verlor ich, als ein Grüner anfing im strömenden Regen die Zähne an meinem Kettenrad zu zählen.
Ein anderer wollte partout den Originalauspuff meiner Baghira beschlagnahmen.
Nach einem Bilderbuchwheelie wurde ich belehrt, dass ich mein Fahrzeug doch jederzeit beherrschen müsse. Meine Frage, ob ich es als Beweis nochmal machen solle blieb unbeantwortet!
Also in Bayern kleben sie einem Echt wie die Scheisshausfliegen am Arsch!
Ich hab schon vermutet, dass meine offensichtliche Herkunft (Kennzeichen HU für Hessisch-Uganda)für diese Jungs die reinste Provokation darstellt und eine prima Gelegenheit ist, mal richtig zu zeigen wo`s bei uns langeht!
Is libe Deutsenland!
Viele Grüsse vom karli
Ich wohne in Hessen und muss auf meinem Weg zur Arbeit etwa 7 km duch Bayern fahren. Kontrolliert wurde ich in den letzten 10 Jahren 5 mal, davon 4 mal in Bayern.(Die Kontrollen mit dem Auto hab ich nicht mitgezählt!)
Den Glauben daran verlor ich, als ein Grüner anfing im strömenden Regen die Zähne an meinem Kettenrad zu zählen.
Ein anderer wollte partout den Originalauspuff meiner Baghira beschlagnahmen.
Nach einem Bilderbuchwheelie wurde ich belehrt, dass ich mein Fahrzeug doch jederzeit beherrschen müsse. Meine Frage, ob ich es als Beweis nochmal machen solle blieb unbeantwortet!
Also in Bayern kleben sie einem Echt wie die Scheisshausfliegen am Arsch!
Ich hab schon vermutet, dass meine offensichtliche Herkunft (Kennzeichen HU für Hessisch-Uganda)für diese Jungs die reinste Provokation darstellt und eine prima Gelegenheit ist, mal richtig zu zeigen wo`s bei uns langeht!
Is libe Deutsenland!
Viele Grüsse vom karli
RE: Kennzeichen - strafbestand
>ich bin sehr froh und stolz ein Bayer zu sein,
Wie kann man solz auf etwas sein, auf das man kaum eigenen Einfluss hat? "Stolz, ein Bayer zu sein" ist genau so hirnverbrannt, wie "Stolz, ein Deutscher zu sein".
>und zum gro�en Glück wählen hier über 50% CSU.
Hirnwäsche hat 100%ig funktioniert. Gratuliere!
(Anm. Hast Du einen bayrischen Browser oder woher kommt obiger Buchstabenmüll?)
>Ich fühle mich nicht in einem �berwachungsstaat
>sondern in eimem Land in dem ich sicher und gerne
>Leben kann.
Und das geht woanders nicht? Komisch, ich konnte bisher in NRW, Berlin, Hamburg und BaWü auch "sicher und gerne" leben. - Kannste natürlich nicht verstehen, wenn Du noch nie 'nen Wohnsitz außerhalb Bayerns hattest.
>Fahre seit 15 Jahren XT und bin bis jetzt 2 mal von der Polizei
>kontroliert worden und immer freundlich und korrekt
>behandelt worden.
Lass mich raten: XT in absolutem Originalzustand mit Original-Moppedtröte, meterlangem hinteren Spritzschutz und obligatorischem CSU-Aufkleber?
>Ich bin mit unserer Polizei sehr zufrieden, weiter so.
Ja, die Jungs von Innenminister und Rechtsaußen Herrn Beckstein sind schon erste Sahne. Gut, wenn man da ein unbescholtener, "braver Bürger" ist, gelle?
>Das ganz hat nur leider eigenlich gar nichts mehr mit XT
>fahren zu tun sondern mehr schon mit Stammtischparolen und hat
>meiner Meinung nichts im Forum verloren
Wieso? Schikanen durch bayerische Polizeibeamte Motorradfahrern gegenüber sind gang und gäbe - und ausreichend dokumentiert. Also gehört so etwas auch in ein Motorrad-Forum. Ob es einem stolzen Bayern nun passt oder nicht.
MarkinTosh
Wie kann man solz auf etwas sein, auf das man kaum eigenen Einfluss hat? "Stolz, ein Bayer zu sein" ist genau so hirnverbrannt, wie "Stolz, ein Deutscher zu sein".
>und zum gro�en Glück wählen hier über 50% CSU.
Hirnwäsche hat 100%ig funktioniert. Gratuliere!
(Anm. Hast Du einen bayrischen Browser oder woher kommt obiger Buchstabenmüll?)
>Ich fühle mich nicht in einem �berwachungsstaat
>sondern in eimem Land in dem ich sicher und gerne
>Leben kann.
Und das geht woanders nicht? Komisch, ich konnte bisher in NRW, Berlin, Hamburg und BaWü auch "sicher und gerne" leben. - Kannste natürlich nicht verstehen, wenn Du noch nie 'nen Wohnsitz außerhalb Bayerns hattest.
>Fahre seit 15 Jahren XT und bin bis jetzt 2 mal von der Polizei
>kontroliert worden und immer freundlich und korrekt
>behandelt worden.
Lass mich raten: XT in absolutem Originalzustand mit Original-Moppedtröte, meterlangem hinteren Spritzschutz und obligatorischem CSU-Aufkleber?
>Ich bin mit unserer Polizei sehr zufrieden, weiter so.
Ja, die Jungs von Innenminister und Rechtsaußen Herrn Beckstein sind schon erste Sahne. Gut, wenn man da ein unbescholtener, "braver Bürger" ist, gelle?
>Das ganz hat nur leider eigenlich gar nichts mehr mit XT
>fahren zu tun sondern mehr schon mit Stammtischparolen und hat
>meiner Meinung nichts im Forum verloren
Wieso? Schikanen durch bayerische Polizeibeamte Motorradfahrern gegenüber sind gang und gäbe - und ausreichend dokumentiert. Also gehört so etwas auch in ein Motorrad-Forum. Ob es einem stolzen Bayern nun passt oder nicht.
MarkinTosh
RE: Kennzeichen - strafbestand
Also den Bildern nach. ist es IMHO kein Kennzeichenmissbrauch, da das Kennzeichen ohne Probleme lesbar scheint.
Hast du Änderungen am Heck vorgenommen, so das das Kennzeichen jetzt nur noch so zu montieren ist?
Gruss Matte
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Hast du Änderungen am Heck vorgenommen, so das das Kennzeichen jetzt nur noch so zu montieren ist?
Gruss Matte
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RE: Kennzeichen - strafbestand
"Stolz" darauf sein, ein Bayer zu sein? Stolz darauf sein, einem bestimmten Bundesland anzugehören? Stolz darauf sein, irgendwo auf dieser Welt mal auf Kiel gelegt worden zu sein? Stolz darauf sein, als kleiner Dicker oder dünner Spargeltarzan auf die Welt gekrochen zu sein? Stolz darauf sein, einer bestimmten Bevölkerungsgruppe anzugehören? Mit welchem Recht? Wo ist dabei auch nur entfernt das an eigener Leistung, an persönlichem Engagement erbracht worden, das einem - vielleicht - das Gefühl geben kann, man ist auf SICH stolz?
Dieser Satz, diese Arroganz kotzt mich an!
Gott, soll sich doch hier jemand über Sitten und Gebräuche oder Ungerechtigkeiten auslassen und über Bayern, Hessen oder sonstwen rumschimpfen - aber diese Art der gekränkten Ehre assoziiert bei mir eine Art selektiv-parkinsonsches Zucken im Arm...
Gruss
Wolfgang http://www.xtmania.de
89'er 3AJ, 71.000 Km
99'er TTR, 18.000 Km
01'er Baghira, 17" mit 17.000 Km
Dieser Satz, diese Arroganz kotzt mich an!
Gott, soll sich doch hier jemand über Sitten und Gebräuche oder Ungerechtigkeiten auslassen und über Bayern, Hessen oder sonstwen rumschimpfen - aber diese Art der gekränkten Ehre assoziiert bei mir eine Art selektiv-parkinsonsches Zucken im Arm...
Gruss
Wolfgang http://www.xtmania.de
89'er 3AJ, 71.000 Km
99'er TTR, 18.000 Km
01'er Baghira, 17" mit 17.000 Km
RE: Kennzeichen - strafbestand
[font size="1" color="#FF0000"]LETZTE BEARBEITUNG AM 08-Jul-2004 UM 13:20 Uhr (GMT)[/font][p][font size="1" color="#FF0000"]LETZTE BEARBEITUNG AM 08-Jul-2004 UM 13:18 Uhr (GMT)[/font]
>bevor ihr euren teilweise unqualifizierten kommentar ablasst:
Wie man in den Wald reinschreit...
>3. dass die bullen in münchen
>besonders scharf (auf alle und
>alles, was nicht aus dem
>hause BMW ist) sind, ist
>ja wohl kein geheimnis mehr.
Achso, da bin ich aber froh, dass ich künftig an meiner BMW einen Freibrief habe.
Ich fahre schon seit vielen vielen Jahren mit meiner alten Tenere durch München (und drumherum) und mich hat man noch nie (ich wiederhole: noch nie) aufgehalten oder kontrolliert oder sonst was. Und wenn man es drauf anlegt, können man sehr wohl was finden, z.B. Spritzschutz, Reifen, Auspuff, Krümmer, Bremsen.
Vielleicht liegts daran dass die Tenere gepflegt ist, nicht übermäßig laut ist und ich nicht fahre wie ein Chaot.
Im Gegensatz zu früher kann man doch heutzutage vieles beim TÜV eintragen lassen was einigermassen STVO konform ist. Und wenn man einen blöden Prüfer erwischt, geht man halt zum anderen TÜV oder zur Konkurrenz (KÜS, Dekra oder so). Die STVO hat schon ihren Sinn. Es ist halt nunmal nervig, wenn das Kleinkind mittags endlich schläft und draussen auf der Strasse so ein Depp mit offenem Auspuff volles Rohr gibt. Oder wenn ein Moppedfahrer einen Unfall verursacht und abhaut und man das Kennzeichen nicht lesen kann weil es zu schräg ist. Sicher gibt es Grenzfälle die nicht unbedingt einzusehen sind aber man kann Paragraphen nicht schwammig formulieren. Wenn da steht 30° dann steht das halt da. Da kann auch ein Münchner "Bulle" nix dran ändern.
Die Spielregeln sind doch bekannt. Entweder man trägt alles ein, oder man spielt mit den Grünen Katz und Maus. Wenn man verliert, so what? Oder man lasst das Moppedfahren eben bleiben.
Wenn die Katzen in München besser sein sollten als anderswo (wo mir der Nachweis fehlt), das ist schließlich ihr Job.
Was nützen Vorschriften wenn keiner Sie kontrolliert und somit niemand sie einhält?
Nachtrag:
Achja, ich finde es allemal besser, eine demokratische Partei wie die CSU zu wählen als überhaupt nicht zu wählen. Hast die Wahlbeteiligung der letzten Europe Wahl gesehen? Anderswo hauen die sich die Köpfe ein um Demokratie zu erreichen, hier gibts haufenweise Leute die nicht mal wissen was das ist. Aber das ist hier wirklich OT.
Noch ein Nachtrag, dann ist aber Schluss:
München ist übrigens nicht CSU regiert.
>bevor ihr euren teilweise unqualifizierten kommentar ablasst:
Wie man in den Wald reinschreit...
>3. dass die bullen in münchen
>besonders scharf (auf alle und
>alles, was nicht aus dem
>hause BMW ist) sind, ist
>ja wohl kein geheimnis mehr.
Achso, da bin ich aber froh, dass ich künftig an meiner BMW einen Freibrief habe.
Ich fahre schon seit vielen vielen Jahren mit meiner alten Tenere durch München (und drumherum) und mich hat man noch nie (ich wiederhole: noch nie) aufgehalten oder kontrolliert oder sonst was. Und wenn man es drauf anlegt, können man sehr wohl was finden, z.B. Spritzschutz, Reifen, Auspuff, Krümmer, Bremsen.
Vielleicht liegts daran dass die Tenere gepflegt ist, nicht übermäßig laut ist und ich nicht fahre wie ein Chaot.
Im Gegensatz zu früher kann man doch heutzutage vieles beim TÜV eintragen lassen was einigermassen STVO konform ist. Und wenn man einen blöden Prüfer erwischt, geht man halt zum anderen TÜV oder zur Konkurrenz (KÜS, Dekra oder so). Die STVO hat schon ihren Sinn. Es ist halt nunmal nervig, wenn das Kleinkind mittags endlich schläft und draussen auf der Strasse so ein Depp mit offenem Auspuff volles Rohr gibt. Oder wenn ein Moppedfahrer einen Unfall verursacht und abhaut und man das Kennzeichen nicht lesen kann weil es zu schräg ist. Sicher gibt es Grenzfälle die nicht unbedingt einzusehen sind aber man kann Paragraphen nicht schwammig formulieren. Wenn da steht 30° dann steht das halt da. Da kann auch ein Münchner "Bulle" nix dran ändern.
Die Spielregeln sind doch bekannt. Entweder man trägt alles ein, oder man spielt mit den Grünen Katz und Maus. Wenn man verliert, so what? Oder man lasst das Moppedfahren eben bleiben.
Wenn die Katzen in München besser sein sollten als anderswo (wo mir der Nachweis fehlt), das ist schließlich ihr Job.
Was nützen Vorschriften wenn keiner Sie kontrolliert und somit niemand sie einhält?
Nachtrag:
Achja, ich finde es allemal besser, eine demokratische Partei wie die CSU zu wählen als überhaupt nicht zu wählen. Hast die Wahlbeteiligung der letzten Europe Wahl gesehen? Anderswo hauen die sich die Köpfe ein um Demokratie zu erreichen, hier gibts haufenweise Leute die nicht mal wissen was das ist. Aber das ist hier wirklich OT.
Noch ein Nachtrag, dann ist aber Schluss:
München ist übrigens nicht CSU regiert.